DeletedUser
Im Thread über die Piratenpartei sind wir auf des Thema "Bedingungsloses Grundeinkommen" gestoßen.
Als Bedingungsloses Grundeinkommen, kurz BGE, wird eine Transferleistung des Staates an seine Bürger bezeichnet.
Das BGE ist ein bestimmter Betrag, der vom Staat an jeden seiner Bürger gezahlt wird. Die Höhe der Leistung wird nicht von Faktoren wie Alter, Religion, Geschlecht, Beruf oder Bildungsabschluss bestimmt, sondern ist für jeden Bürger gleich.
Discuss!
Meine eigene Meinung (und Statements zu den anderen Meinungen):
Der Hartz-IV-Regelsatz beträgt im Moment 359,- €. Der Regierungsantrag, der eine Erhöhung auf 364,- € vorsah, wurde im Bundesrat glücklicherweise aufgehalten. Ich weiß nicht, wie ihr alle auf 760,- € kommt.
Und ich habe auch gesagt, dass ich nicht grundsätzlich gegen ein Wohngeld trotz BGE bin.
Redest du davon, dass die Umsatzsteuer die einzige Steuer ist, die es gibt, oder die einzige, die jeden betrifft?
Mit dem BGE ham sie 's denk ich gründlich versaut. Wer soll es bezahlen? Wo ist der Anspurn zu arbeiten? Solange es keine vernünftige Lösung gibt brauch man das auch nicht in sein Wahlprogramm aufnehmen...
Die Frage nach der Finanzierung habe ich im Grepolis-Forum schon einmal beantwortet, und daher zitiere ich mich der Einfachheit halber (auch wenn das BGE hier nicht das Thema ist):
Höhe?
Da ist für mich alles von 500,- € bis zu 2.500,- € im Monat diskutierbar.
Dieter Althaus hat eine Forderung in Höhe von 800,- € aufgestellt, abzüglich 25 % für die Krankenkassen, also 600,- €. Diese Forderung finde ich sinnvoll.
Bnd 90/Die Grünen fordern eine Art BGE in Höhe von 420,- €. Das finde ich ein bisschen zu wenig, wäre aber noch im Kulanzbereich, abhängig von der Gesamtwirtschaftslage.
Allerdings: Die Höhe der Transferleistung muss inflationsgekoppelt sein. Bei einer Inflationsrate von 1,5 % müssen die Bezüge auch um 1,5 % steigen.
Also sage ich mal abzüglich der Gesundheitsleistungen 600,- € BGE.
Wer bekommt es?
Es heißt "Bedingungsloses Grundeinkommen". Es wird also gesagt, dass die Zahlung nicht an Bedingungen geknüpft ist. Ich würde jedem deutschen Staatsbürger ein BGE auszahlen, unabhängig von Alter, Religion oder sonstigen Einkünften.
Finanzierung?
Bei mir würden einerseits die Mehrwertsteuersätze steigen. 20 % normal und ein ermäßigter Satz von 10 % wäre mein Vorschlag. Das hat den Vorteil, dass die Einnahmen für den Staat steigen würden. Außerdem könnte man das leichter rechnen und im Kopf überschlagen.
Außerdem fände ich es sinnvoll, wenn der Staat keine Bischofsgehälter mehr zahlt. Bisher zahlt der Staat noch die Gehälter der Bischöfe. Dies muss dringend aufhören, denn Religion ist keine Dienstleistung des Staates.
Durch die Einführung eines BGE würden zusätzlich die Aufwendungen des Staates für die Finanzierung des schier gigantischen Bürokratiapperates stark sinken. Die Bundesagentur für Arbeit könnte sehr stark ausgedünnt werden, denn Arbeitslosengeld I und II entfallen sofort. Renten gibt es nicht mehr. Keine Sozialhilfen, kein BAföG und kein Kindergeld. Auch dadurch können Kosten eingespart werden.
Ich würde, da das Einkommen ja jetzt anders berechnet werden würde, auch die Einkommensteuersätze anheben.
Die Ausgaben für das BGE mit 600,- € monatlich würden im Jahr eine Summe von 7.200,- € pro Kopf ergeben. Nach Angaben von Schäuble werde momentan jährlich 12.500,- € an Sozialleistungen pro Kopf gezahlt. Das heißt durch die Einführung des BGE würde man sogar noch 5.300,- € im Jahr für jeden Bürger einsparen.
Die Bundesrepublik hatte Mitte 2010 rund 81.751.000 Einwohner (Quelle: Wikipedia). Diese Bürger würden jährlich insgesamt 588.607.200.000,- € (fast 600 Milliarden Euro) an Bedingungslosem Grundeinkommen beziehen. Die Ausgaben für das Sozialsystem belaufen sich nach Schäuble auf 1.021.887.500.000,- € (über eine Billiarden Euro).
2008 hatte Deutschland nach Angaben des Bundes der Steuerzahler 561.182.000.000,- € (561,2 Milliarden Euro) an Steuereinnahmen. Wohlgemerkt: Ohne Erhöhung der Mehrwertsteuersätze nach meinen Vorstellungen, ohne Brennelementesteuer, ohne Abgeltungssteuer, ohne Bankensteuer, ohne Anhebung der Einkommensteuersätze. Und bei einem Steuerfreibetrag von soweit ich weiß 8.004,- €. Das BGE ersetzt den Steuerfreibetrag, jedes zusätzliche Einkommen würde besteuert werden. Demzufolge würden auch die Steuereinnahmen weiter steigen.
Das Bedingungslose Grundeinkommen würde sich also selbst finanzieren.
Wie weit willst du denn mit 600€ kommen?
Mach doch mal eine Auflistung von den Ausgaben die du dir so vorstellst!
Wie willst du das bei Paaren, Paaren mit 1 Kind, Paaren mit 2 Kindern usw. handhaben?
Wie willst du das mit den unterschiedlichen Lebenserhaltungskosten der einzelnen Länder machen?
usw. usw. usw.
Vielleicht sollten wir dazu mal einen eigenen Bereich aufmachen? Wenn überhaupt Interesse besteht dieses Thema vernünftig zu diskutieren?!
Du fragst mich, wie weit ich mit 600,- € kommen will?
Auf jeden Fall fast doppelt so weit wie mit dem aktuellen Hartz-IV-Satz.
Die Frage nach den Kindern erübrigt sich durch aufmerksames Durchlesen. Kinder bekommen auch BGE. Die Durchschnittsfamilie mit 1,4 Kindern bekommt also 2.040,- €. Mehr als mit Hartz-IV!
Und eventuell könnte man auch über ein ergänzendes Wohngeld nachdenken.
Und da sind wir an der Stelle das man sagen muss "so einfach ist das nicht"!
Eine Familie mit 1,4 Kindern, würde klar profitieren (AlgII=ca. 1700€ und BGE=2040€).
Ein Single (AlgII=ca760€ und BGE=600€) würde klar verlieren.
Je nach Region in der man wohnt, kann der unterschied sogar noch krasser ausfallen. Für die oben stehenden Zahlen habe ich durchschnittliche Werte zur Berechnung benutzt!
Beispiel Miete: Durchschnittlicher Mietspiegel 6,19€ +2€ Betriebskosten (In der Hansestadt (8,40 Euro) kostet der Quadratmeter Mietwohnung demnach monatlich 3,60 Euro mehr als in Sachsen-Anhalt (4,90 Euro))
Beispiel Heizung: Je nach Anbieter und Wohnort kann der Preis für Heizung höher oder geringer ausfallen. http://www.check24.de/strom-gas/strom/google/?tid=CH24_E_GO
Beispiel Lebenserhaltung: Je nach Wohnort kann der Preis für die Lebenserhaltung höher oder geringer ausfallen.
Klar könnte man jetzt wieder sagen "sollen die ganzen BGE Bezieher doch in die günstigen Regionen ziehen"! Aber ob das so gut ist, bezweifle ich.
Ich selber bin auch FÜR ein BGE. Aber dazu müsste einiges vorab geändert werden. Um eine Staffelung des BGE kommen wir meiner Meinung nach auch nicht herum!
Das würde aber einen wichtigen Sinn des BGE zunichtemachen: Abbau der Bürokratie und damit Kostensenkung bzw. dies fürs BGE aufwenden.
Zudem glaube ich, dass das BGE nur mit einer Steuerreform einhergehen kann, so dass im Idealfall nur noch eine Mehrwertssteuer übrig bleibt. Das wurde schonmal durchgerechnet und durch den Wegfall anderer Steuern (zB Lohnsteuer) würden die Preise auch nicht steigen. (was dann real passiert, kann ich mir schon ausmalen, siehe Euroeinführung) Das hat letztendlich den Sinn, den Arbeitsmarkt flexibler zu gestalten und Bürokratiekosten zu senken.
Aber das geht vielleicht zu weit. Evtl. kann man hier mal drüber reden, warum man das BGE überhaupt einführen soll. Vorteile, Nachteile gegenüber momentaner Situation usw.
Da bin ich genau deiner Meinung. Es müssten Rahmenbedingungen für ein BGE geschaffen werden und genau da ist das größte Problem alle unter einem Hut zu bekommen.
Können wir gerne machen. Nur hier, sind wir glaube ich völlig falsch. Es wundert mich eh schon das hier noch kein Hammer gefallen ist!
Als Bedingungsloses Grundeinkommen, kurz BGE, wird eine Transferleistung des Staates an seine Bürger bezeichnet.
Das BGE ist ein bestimmter Betrag, der vom Staat an jeden seiner Bürger gezahlt wird. Die Höhe der Leistung wird nicht von Faktoren wie Alter, Religion, Geschlecht, Beruf oder Bildungsabschluss bestimmt, sondern ist für jeden Bürger gleich.
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Meine eigene Meinung (und Statements zu den anderen Meinungen):
Eine Familie mit 1,4 Kindern, würde klar profitieren (AlgII=ca. 1700€ und BGE=2040€).
Ein Single (AlgII=ca760€ und BGE=600€) würde klar verlieren.
Der Hartz-IV-Regelsatz beträgt im Moment 359,- €. Der Regierungsantrag, der eine Erhöhung auf 364,- € vorsah, wurde im Bundesrat glücklicherweise aufgehalten. Ich weiß nicht, wie ihr alle auf 760,- € kommt.
Und ich habe auch gesagt, dass ich nicht grundsätzlich gegen ein Wohngeld trotz BGE bin.
Zudem glaube ich, dass das BGE nur mit einer Steuerreform einhergehen kann, so dass im Idealfall nur noch eine Mehrwertssteuer übrig bleibt.
Redest du davon, dass die Umsatzsteuer die einzige Steuer ist, die es gibt, oder die einzige, die jeden betrifft?
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