DeletedUser
Seit dem 01. Juli 2011 hat Deutschland kein Bundeswahlgesetz mehr.
Soviel zur Demokratie.
Soviel zur Demokratie.
-
Howdy, Freund! Du scheinst neu hier zu sein. Warum erstellst du dir nicht einen Forenaccount, um mitdiskutieren zu können? Du kannst dich hier registrieren.
Du hast schon einen Forenaccount? Dann kannst du dich hier einloggen. Viel Spaß!
Was denkst du zum Beispiel über diese Themen?
DeletedUser
Woher weiß ich davon?
tagesschau.de
Was beinhaltet das Bundeswahlgesetz (BWahlG)?
Sämtliche Regelungen zur Durchführung der Wahl, Zulassung der Kandidaten, Verteilung der Mandate nach der Wahl und sämtliche andere Regelungen zu Bundestagswahlen, sofern sie sich nicht aus dem Grundgesetz ergeben.
Warum wurde es abgeschafft?
Das Bundesverfassungsgericht hat die geltende Fassung des BWahlG in seinem Urteil vom 03. Juli 2008 für verfassungswidrig erklärt. Das sogenannte "negative Stimmgewicht" (es wird "ermöglicht [...], dass ein Zuwachs an Zweitstimmen zu einem Verlust an Sitzen der Landeslisten oder ein Verlust an Zweitstimmen zu einem Zuwachs an Sitzen der Landeslisten führen kann) verstößt gegen die Stimmengleichheit. In dem Urteil wird klargestellt, dass das Gesetz noch für die Bundestagswahl 2009 gilt, sodass diese Wahl noch wie gewohnt ausgeführt werden darf. Es hat jedoch eine Frist bis einschließlich zum 30. Juni 2011 gegolten, in der das Gesetz geändert werden konnte, ab diesem 30. Juni gilt das BWahlG nicht mehr. Das Gesetz wurde jedoch nicht geändert.
tagesschau.de
Was beinhaltet das Bundeswahlgesetz (BWahlG)?
Sämtliche Regelungen zur Durchführung der Wahl, Zulassung der Kandidaten, Verteilung der Mandate nach der Wahl und sämtliche andere Regelungen zu Bundestagswahlen, sofern sie sich nicht aus dem Grundgesetz ergeben.
Warum wurde es abgeschafft?
Das Bundesverfassungsgericht hat die geltende Fassung des BWahlG in seinem Urteil vom 03. Juli 2008 für verfassungswidrig erklärt. Das sogenannte "negative Stimmgewicht" (es wird "ermöglicht [...], dass ein Zuwachs an Zweitstimmen zu einem Verlust an Sitzen der Landeslisten oder ein Verlust an Zweitstimmen zu einem Zuwachs an Sitzen der Landeslisten führen kann) verstößt gegen die Stimmengleichheit. In dem Urteil wird klargestellt, dass das Gesetz noch für die Bundestagswahl 2009 gilt, sodass diese Wahl noch wie gewohnt ausgeführt werden darf. Es hat jedoch eine Frist bis einschließlich zum 30. Juni 2011 gegolten, in der das Gesetz geändert werden konnte, ab diesem 30. Juni gilt das BWahlG nicht mehr. Das Gesetz wurde jedoch nicht geändert.
DeletedUser
@simpson3
Hast du bitte mal einen direkten Link zu einem Artikel, in dem explizit steht, dass das Gesetz nach Ablauf dieser Frist nicht mehr gültig ist bzw. nun abgeschafft ist?
Hast du bitte mal einen direkten Link zu einem Artikel, in dem explizit steht, dass das Gesetz nach Ablauf dieser Frist nicht mehr gültig ist bzw. nun abgeschafft ist?
DeletedUser
Wenn es als verfassungswidrig erklärt ist, ist es auch kein gültiges Recht mehr. Die Änderungsfrist ist abgelaufen.
Wahlen haben damit keine rechtliche Grundlage mehr.
zB hier:
http://www.berndscheelen.de/joo/ind...ares-wahlrecht&catid=57:politikinfo&Itemid=79
hab nix besseres grad
Wahlen haben damit keine rechtliche Grundlage mehr.
zB hier:
http://www.berndscheelen.de/joo/ind...ares-wahlrecht&catid=57:politikinfo&Itemid=79
hab nix besseres grad
DeletedUser
Direkter als der Link zum amtlichen Urteil geht ja wohl nicht mehr.
Aber ich suche dir grade den Link zum tagesschau.de-Artikel. Einen Moment bitte.
EDIT:
Bundestagspräsident kritisiert Schwarz-Gelb - Verzögerung bei Wahlrechtsreform "peinlich" <-- Durch diesen Artikel bin ich auf das Thema gestoßen
Verfassungsrichter stoppen negatives Stimmgericht - Wahlrecht in Teilen verfassungswidrig
Reform des Wahlrechts - Die Frist ist abgelaufen
Zuletzt bearbeitet von einem Moderator:
DeletedUser
@simpson3
*gnarf* ....den Link in deinem Thread hatte ich übersehen...danke (ebenfalls an Magister Wigbold)
*gnarf* ....den Link in deinem Thread hatte ich übersehen...danke (ebenfalls an Magister Wigbold)
DeletedUser
Ineressant.. aber ein bischen weicht ihr nun vom Thema ab.
Also bitte!!
Was ist daus geworden.
Ich muss euch mal meine meinung sagen:
WENN DEUTSCHLAND KEINE DEMOKRATIE IST,WAS IST DANN DER REST DER WELT???????????????????????
Echt!!
Schaut euch nur England an!!
Oder Frankreich!!
Oder die USA!!
Googelt mal was die an arbeitslosengeld geben, und wahlverfassungen und überwachungen haben.
Wir haben meinen schätzungen nach die drittbeste Demokratie der Welt.
Das ist der Wohlstands-Effekt!!
Mann will immer alles NOCH BESSER haben!!
Seid froh dass ihr nicht in der USA oder so wohnt!!
War jemand von euch schonmal in NY ??
Ich schonn. Da sieht man sonst nur Mannhaten, und die anderen reichenviertel, sonst überall Obdachlose, beinahe-slums und Gettos.
WIR LEBEN FAST IM HIMMEL AUF ERDEN, UND IHR BEKLAGT EUCH!!!
DAS IST SOWAS VON MENSCHLICH!!
Also bitte!!
Was ist daus geworden.
Ich muss euch mal meine meinung sagen:
WENN DEUTSCHLAND KEINE DEMOKRATIE IST,WAS IST DANN DER REST DER WELT???????????????????????
Echt!!
Schaut euch nur England an!!
Oder Frankreich!!
Oder die USA!!
Googelt mal was die an arbeitslosengeld geben, und wahlverfassungen und überwachungen haben.
Wir haben meinen schätzungen nach die drittbeste Demokratie der Welt.
Das ist der Wohlstands-Effekt!!
Mann will immer alles NOCH BESSER haben!!
Seid froh dass ihr nicht in der USA oder so wohnt!!
War jemand von euch schonmal in NY ??
Ich schonn. Da sieht man sonst nur Mannhaten, und die anderen reichenviertel, sonst überall Obdachlose, beinahe-slums und Gettos.
WIR LEBEN FAST IM HIMMEL AUF ERDEN, UND IHR BEKLAGT EUCH!!!
DAS IST SOWAS VON MENSCHLICH!!
ElDiabolo
Revolverheld
1. Auch die von dir genannten Länder haben eine Demokratie.
2. Armut und Demokratie haben überhaupt nichts miteinander zu tun.
3. Wir haben ebenfalls viele Überwachungstehcniken, google mal. Z.B.Bundestrojaner und Co.
4. Ist einfach nur Namen zu nennen kein Argument.
5. Was sind die besten Demokratien?
6. Wünschen sich deiner Meinung nach arme, Hunger leidende Menschen kein besseres Leben? Das Streben nach Fortschritt ist doch dass, was uns zum Menschen macht!
7. Es geht immer besser. Das ist Wohlstandsgesellschaft, zu glauben, nur weil es einem gut geht, dass es anderen ebenso gehen muss. Es gibt ebenfalls viele Obdachlose in der BRD.
2. Armut und Demokratie haben überhaupt nichts miteinander zu tun.
3. Wir haben ebenfalls viele Überwachungstehcniken, google mal. Z.B.Bundestrojaner und Co.
4. Ist einfach nur Namen zu nennen kein Argument.
5. Was sind die besten Demokratien?
6. Wünschen sich deiner Meinung nach arme, Hunger leidende Menschen kein besseres Leben? Das Streben nach Fortschritt ist doch dass, was uns zum Menschen macht!
7. Es geht immer besser. Das ist Wohlstandsgesellschaft, zu glauben, nur weil es einem gut geht, dass es anderen ebenso gehen muss. Es gibt ebenfalls viele Obdachlose in der BRD.
DeletedUser
Auch keine Demokratie? In der Schweiz gibt es zumindest Möglichkeiten, über Themen direkt abzustimmen. In Deutschland gibt es diese Möglichkeit faktisch nur auf Kommunalebene, dass auf Landesebene direkt geherrscht wird, ist ein absoluter Ausnahmefall. Bundesweit geht das garnicht.
Viel Arbeitslosengeld = viel Demokratie?
Dann sind Überwachungskameras, Staatstrojaner, ect. also keine Überwachung? Lies dir mal das TerrorBekämpfG durch, du verspürst sofort den Drang auszuwandern!
Worauf basiert die Schätzung? Oder anders gesagt: Ist es nicht peinlich, dass wir nur die drittbeste sind?
Darauf basiert unsere Gesellschaftsform. Sollte man sich lieber mit seinem Elend abfinden statt die Situation verbessern zu wollen?
Und? Das hat nichts mit Demokratie zu tun.
Du verwechselst gerade Demokratie und Sozialstaat. Es kann sein, dass es Demokratien ganz ohne soziale Auffangmöglichkeiten gibt, und dann gibt es auch theoretisch Diktaturen, in denen der Diktator persönlich den Armen die Schecks ausschreibt. Macht das den Staat weniger autokratisch?
DeletedUser
Mein Freund, ich habe 1 Auslandsjahr in New York (Manhattan) gemacht und soviel schlechter als das Demokratische Topland Deutschland ist es nicht. Im Gegenteil...
Zuletzt bearbeitet von einem Moderator:
DeletedUser
Hmm.. wenn ich rauf rechne (ohne Zusatzberechnung) dann komme ich bei 9 millionen Berlinern, trotzdem auf "nur" 30.000 Obdachlose.
Kannst du deine Rechnung erläutern oder ist es bereits so spät das ich einfach nur Blind bin?
DeletedUser
Mir ist gerade aufgefallen, dass die Zahlen bei den Obachlosen in Berlin auseinander gehen manche reden von 2000-4000 manche von 10000-15000...
Mein obiger Beitrag wird daher etwas abgeändert.
Mein obiger Beitrag wird daher etwas abgeändert.
DeletedUser22213
Hab jetzt nur die ersten 2 Seiten wirklich gelesen , aber kann mich dem nicht anschliessen. Deutschland wird keine Diktaktur wie man sich das vorstellt (z.B Hitler, DDR)...
Ich denke es wird eher eine Struktur geben die die Bürger beherrscht ohne das es ihnen wirklich auffällt oder es etwas in ihrem Leben verändern würde.
Vll. hat hier ja jemand das Buch "1984" gelesen ?!
Ein System wie das im Buch beschriebene ist gut möglich , auf jeden Fall sind wir auf dem richtigem Weg.Noch ein paar Jahre , dann sind wir soweit.
Wahlgesetzte werden außer Kraft gesetzt , der Überwachungsstaat ensteht (Staatstrojaner)....
Ich denke es wird eher eine Struktur geben die die Bürger beherrscht ohne das es ihnen wirklich auffällt oder es etwas in ihrem Leben verändern würde.
Vll. hat hier ja jemand das Buch "1984" gelesen ?!
Ein System wie das im Buch beschriebene ist gut möglich , auf jeden Fall sind wir auf dem richtigem Weg.Noch ein paar Jahre , dann sind wir soweit.
Wahlgesetzte werden außer Kraft gesetzt , der Überwachungsstaat ensteht (Staatstrojaner)....
DeletedUser
Ist das keine Diktatur?
Btw hab ich "1984" leider noch nie gelesen, hab das aber vor.
DeletedUser17037
ich hab heute einen guten Tag
drum geb ich euch mal ein paar Empfehlungen
-schaut euch "Zeitgeist" an
-informiert euch über indect (oder auch i.n.d.e.c.t.)
und wenn ihr das getan habt dann werdet ihr überhaupt keinen Bock mehr haben hier irgendwas zu schreiben zum Thema (Deutschland bald eine Dikatur)
nebenbei ein sehr lächerlicher Titel...
nebenbei habt ihr schon alle einen Diktator
denn das Geld ist euer Diktator
ihr geht für es arbeiten
in Amerika gibt es z.b. eine Abzocke die sich "Einkommenssteuer" nennt
das heißt ihr geht umgerechnet noch mehr arbeiten für euer Geld
Geld wird nicht gewählt
Geld hat Bestand
und diejenigen die hinter dem Geld sitzen
maybe Präsident der Weltbank, von denen werdet ihr nie wirklich was hören
p.s. ich hab mir hier keine anderen posts durchgelesen
ich wollt nur so meinen geistigen dünnschiss verteilen
drum geb ich euch mal ein paar Empfehlungen
-schaut euch "Zeitgeist" an
-informiert euch über indect (oder auch i.n.d.e.c.t.)
und wenn ihr das getan habt dann werdet ihr überhaupt keinen Bock mehr haben hier irgendwas zu schreiben zum Thema (Deutschland bald eine Dikatur)
nebenbei ein sehr lächerlicher Titel...
nebenbei habt ihr schon alle einen Diktator
denn das Geld ist euer Diktator
ihr geht für es arbeiten
in Amerika gibt es z.b. eine Abzocke die sich "Einkommenssteuer" nennt
das heißt ihr geht umgerechnet noch mehr arbeiten für euer Geld
Geld wird nicht gewählt
Geld hat Bestand
und diejenigen die hinter dem Geld sitzen
maybe Präsident der Weltbank, von denen werdet ihr nie wirklich was hören
p.s. ich hab mir hier keine anderen posts durchgelesen
ich wollt nur so meinen geistigen dünnschiss verteilen
Coensk
Entdecker
Hats du auch bessere Quellen als "Zetgeist"? Der Film ist nicht nur antisemitisch/rassistisch sondern auch noch ein schönes Beispiel wie Schwurbler und Verschwörungspapageien arbeiten: schlampig.
Und bei INDECT gehts in erster Linie darum, die vorhandenen Mittel der Polizeiüberwachung (die in einigen Fällen stattfinden muss) untereinander kompatibel zumachen. Wenn jeder sein eigenes Süppchen kocht, nutzen ihm die besten Informationen nichts, wenn er nur einen Teil davon hat.
Und wer stupide Kapitalismuskritik betreibt ohne eine sinnvolle Alternative aufzuzeigen sollte ohnehin lieber schweigen, da nix produktives bei rum kommt. Teile der Occupy-Bewegung sind aber VTler reinsten Wassers (*klick mich*) von denen sich jetzt immerhin zumindest in Deutschland einige distanzieren (*klick mich auch*).
Und bei INDECT gehts in erster Linie darum, die vorhandenen Mittel der Polizeiüberwachung (die in einigen Fällen stattfinden muss) untereinander kompatibel zumachen. Wenn jeder sein eigenes Süppchen kocht, nutzen ihm die besten Informationen nichts, wenn er nur einen Teil davon hat.
Und wer stupide Kapitalismuskritik betreibt ohne eine sinnvolle Alternative aufzuzeigen sollte ohnehin lieber schweigen, da nix produktives bei rum kommt. Teile der Occupy-Bewegung sind aber VTler reinsten Wassers (*klick mich*) von denen sich jetzt immerhin zumindest in Deutschland einige distanzieren (*klick mich auch*).
DeletedUser17037
Zeitgeist ist antisemitsich
...weil?
einige heikle Dinge angesprochen werden wie 9/11?
wer sich mit 9/11 auseinandersetzt merkt schnell:
es gibt kein Ereignis welches noch stärker ungereimtheiten und "zufälle" auf einene Moment konzentriert als 9/11
indect wird große Macht besitzen
und hat nichts mit Polizeiarbeit zu tun
ich rede nicht von kapitalismuskritik
sondern von einem Schuldensystem welches so konstruiert ist das die Schuldenmenge immer größer sein wird als das vorhandene Geld um die Schulden zurückzuzahlen
und der einzigste Weg diese Schulden zu begleichen ist neue schulden zu machen
siehe Amerika mit ihrer gesetzlichen Schuldenobergrenze
die pro Kopf Verschuldung ist in Amerika sogar noch größer als in Griechenland
das ist für mich einer Dikatur von welcher hier gefachsimpelt wird am nächsten
und wenn du hier den Platzhirsch spielen willst
sehr gern
ich mache Platz
mfg
doch tue mir noch einen gefallen
schreibe etwas zum Thema(!)
anstatt alles wegzudissen was hier irgendwie kreucht und fleucht
p.s. ichhabe deine links nicht angeklickt weil mich diese bewegung nicht interessiert
die wird genauso viel bewegen all ihre vorgänger
...weil?
einige heikle Dinge angesprochen werden wie 9/11?
wer sich mit 9/11 auseinandersetzt merkt schnell:
es gibt kein Ereignis welches noch stärker ungereimtheiten und "zufälle" auf einene Moment konzentriert als 9/11
indect wird große Macht besitzen
und hat nichts mit Polizeiarbeit zu tun
ich rede nicht von kapitalismuskritik
sondern von einem Schuldensystem welches so konstruiert ist das die Schuldenmenge immer größer sein wird als das vorhandene Geld um die Schulden zurückzuzahlen
und der einzigste Weg diese Schulden zu begleichen ist neue schulden zu machen
siehe Amerika mit ihrer gesetzlichen Schuldenobergrenze
die pro Kopf Verschuldung ist in Amerika sogar noch größer als in Griechenland
das ist für mich einer Dikatur von welcher hier gefachsimpelt wird am nächsten
und wenn du hier den Platzhirsch spielen willst
sehr gern
ich mache Platz
mfg
doch tue mir noch einen gefallen
schreibe etwas zum Thema(!)
anstatt alles wegzudissen was hier irgendwie kreucht und fleucht
p.s. ichhabe deine links nicht angeklickt weil mich diese bewegung nicht interessiert
die wird genauso viel bewegen all ihre vorgänger
Zuletzt bearbeitet von einem Moderator:
DeletedUser
Ist sinnlos. Struktureller Antisemitismus und so.
INDECT ist scheiße, das stimmt. Aber auch nicht dümmer als der PATRIOT Act., der Bundestrojaner oder als das TerrorBekämpfG. Wie gesagt: Ich hab das TerrorBekämpfG versucht zu lesen, nach ein paar Sätzen musste ich aber aufhören, da ich sonst paranoid werden würde. Wir leben im reinsten Überwachungsstaat, und den meisten - tendenziell den meisten älteren Leuten, die von den Überwachungsmaßnahmen weniger stark betroffen sind und dennoch den größten Anteil der Wähler stellen - ist es scheißegal.
nebenbei habt ihr schon alle einen Diktator
denn das Geld ist euer Diktator
"Das Geld".
Ein paar Filmzitate (zumindest in zwei Fällen) dazu:
"Wall Street": Geld ist wie eine Hure, die niemals schläft.
Unknown: Seit ich arbeiten gehe, weiß ich eins: Es ist besser, man hat kein Geld, denn dann hat man auch keine Sorgen damit.
"5 Days of war": Geld (eig. "Krieg") ist wie eine dicke, fette, hässliche Hure: ekelhaft, zumindest die meiste Zeit. Aber manchmal besorgt sie's dir als gäbe es kein morgen!
Gibts auch in Deutschland, und ich bin tierisch froh, dass wir sie haben.
Aber erlaube mir eine Frage: Kritisierst du jetzt das Steuersystem, den Staat oder das Geld? Wenn du die Einkommensteuer kritisierst, dann ist es sinnlos, das Geld zu kritisieren.
Ist falsch, je mehr Leute ihr Kreuz bei der NPD machen desto größer ist die Chance, dass die DM gewählt wird.
Ist falsch, muss ich dir die Ereignisse der 1920er echt noch erklären? Und was war mit dem Simbabwe-Dollar vor einigen Monaten?
Ich kenne sogar seinen (es ist in Wahrheit eig. eine sie) Namen: Christine Lagarde.
Merkt man. Künftig besser vorher durchlesen, du machst dich lächerlich.
LaysensSystem hat ja nichtmal den Kapitalismus kritisiert, sondern lediglich das Geld. Kapitalismus funktioniert auch ohne Geld. Er betreibt ganz stupide Geldkritik, die - wie du richtig festgestellt hast - vor allem vom antisemitischen Spektrum vertreten wird. Richtige Kapitalismuskritik kritisiert entweder den Wert (z. B. Karl Marx: "Das Kapital") oder zumindest die Kapitalisten (z. B. Michael Moore: "Kapitalismus - Eine Liebesgeschichte").
Was ist mit dem Mord an John F. Kennedy? Oder mit Bielefeld?
Es gibt viele VTs. Manche mögen völlig stimmen, andere mögen völlig falsch sein und wieder andere mögen teilweise stimmen. Natürlich gibt es Ungereimtheiten im Bezug auf 9/11. Die lassen sich aber ganz einfach durch Zufall erklären. Es ist zwar immer sehr schwammig, auf den Zufall zu verweisen, aber selbst in einem deterministischen Universum wie dem unsrigen gibt es vergleichsweise viele Zufälle.
INDECT ist keine Institution, hat ergo keine Macht.
Die Gesamtsumme der Schulden muss nicht zwangsweise größer sein als die Gesamtmenge des Geldes. Was allerdings irgendwann zwangsläufig passiert: Die Schuldenmenge ist in einer Kreditwirtschaft wie der unsrigen irgendwann größer als die Menge der Werte, die ihnen gegenübersteht. Nur zum Verständnis: Geld hat keinen Wert! Das wird den Kindern zwar von klein auf beigebracht, ist aber nichts als eine Lüge, basierend auf einem falschen Wertbegriff.
Im Gegensatz zu Griechenland führen die USA ja auch immer noch einen Krieg, einer wird gerade beendet und der dritte läuft noch bis zum 31. Dezember d. J.
Und im Gegensatz zu Griechenland wurden die USA ja auch acht Jahre am Stück von einem inkompetenten Spinner regiert, der eine Finanzkrise verursacht hat, mit der sein Nachfolger vermutlich während seiner gesamten Präsidentschaft nicht fertig werden kann.
Wenn sein Nachfolger Pech hat, verstehen die Amerikaner nicht, welche der beiden großen Parteien Schuld ist an der Wirtschaftskrise und werden am 06. November 2012 ihre Stimme der falschen Partei geben. Wenn der Nachfolger aber Glück hat, wird seine Präsidentschaft um vier Jahre verlängert und man lässt ihm zumindest noch die theoretische Chance, die Krise in den Griff zu bekommen.
Zumindest in einem muss ich dir recht geben: Griechenland hat eine Pro-Kopf-Verschuldung, die - unter Berücksichtigung der Währungsunterschiede zwischen Euro und US-Dollar - nur etwa halb so hoch ist wie die der USA.
Was hat die Höhe der Staatsverschuldung mit dem Grad der Demokratisierung zu tun?
DeletedUser
Zu meinen vielkritisierten beitreg oben:
Es stimmt, ich hab ein bischen Sozialstatt und Diktatur verwechselt.
Für sonstige Kritiken, schreibt mich bitte an und lästert ein bischen.
Es stimmt, ich hab ein bischen Sozialstatt und Diktatur verwechselt.
Für sonstige Kritiken, schreibt mich bitte an und lästert ein bischen.