• Howdy, Freund! Du scheinst neu hier zu sein. Warum erstellst du dir nicht einen Forenaccount, um mitdiskutieren zu können? Du kannst dich hier registrieren.
    Du hast schon einen Forenaccount? Dann kannst du dich hier einloggen. Viel Spaß!

    Was denkst du zum Beispiel über diese Themen?

Rücktritt von Horst Köhler

DeletedUser

Die FDP wird nur Gauck wähle, weil sie ihre Forderungen nicht durchgesetzt sieht. Sozusagen ist Gauck das Druckmittel der FDP.
 

DeletedUser

das gelbe vom ei sind sie sicherlich alle 3 nicht, wobei gauck durch seine überparteilichkeit definitiv noch der beste kandidat wäre. Das er politisch in keine richtung begrenzt ist beweist allein der umstand das die eher konservative csu ihn 1999 bereits als kanditaten gegen rau aufstellen wollte...nur er wollte damals nicht. Da sieht man das er sicher kein rot grüner kandidat im parteilichen sinne ist.

aussagen wie "die politiker haben sich aktuell viel zu weit vom volk entfernt" sowie seine früheren tätigkeiten z.b. als bürgerrechtler in der ddr lassen eigentlich durchaus einen bundespräsidenten erwarten auf den man aufbauen kann...so er gewählt wird (und ich bin da eigentlich guter hoffnung, da wulff bei weitem nicht alle stimmen von schwarz gelb bekommen wird)

Alles nur taktiererei Gauch wird es wohl nicht dar selbst die FDP nicht so dumm ist. War nicht schlecht von der SPD nen Liberal/Bürgerlichen.aufzustellen um die FDP zu ködern, wird aber nicht klappen.
 

DeletedUser

Alles nur taktiererei Gauch wird es wohl nicht dar selbst die FDP nicht so dumm ist. War nicht schlecht von der SPD nen Liberal/Bürgerlichen.aufzustellen um die FDP zu ködern, wird aber nicht klappen.

Meine Meinung: Hätte die Linkspartei keinen Gegenkandidaten gestellt, dann würde Gauck Präsident werden. Aber es wird mit Linkskandidat wohl Wulff Präsident werden.
 

Deleted User - 14831

Ja und was?

Also für mich sagt das, dass ein Kandidat aus machtpolitischen Gründen von den eigenen Leuten demontiert wird (Wulff), bloß weil sich ein absolut unbedeutender Ministerpräsident auch mal wieder zu wort melden und sich profilieren will.
Es sagt für mich, dass ein Gauck gehypet wird, der eine zweifelhafte Vergangenheit hat, nur, weil man in sein will und auf der Regierung humhacken will.

Es sagt für mich deutlich das, was Horst Köhler angemahnt hat: Es besteht kein Respekt vor dem Amt des Bundespräsidenten mehr, immerhin das höchste Amt im Staat!
 

DeletedUser

Stimmt, der Kurt wollte nur mal wieder seinen Namen in der Zeitung lesen, mehr gibt der Artikel echt nicht her.

Die Bundespräsidentenwahl wird noch interessant, allerdings fehlt auch mir jedes Verständnis für die Art und Weise wie dieses Amt zur Zeit zum Spielball der Parteienpolitik gemacht wird. Insbesondere der Umgang einiger führender Mitglieder der Linkspartei mit den Kandidaten sowie die Äußerungen ihrer eigenen Präsidentschaftskandidatin sind nicht dazu angetan meine Meinung über diese Partei zu steigern.
 

DeletedUser

Eine kleine Info zu der Äußerung, die so viele gestört hat!
Ihr solltet mal darauf achten was wirklich gesagt wurde.
Es stört mich das überall steht, dass Jochimsen die DDR als Rechtstaat bezeichnet hat oder, dass sie gesagt hat, dass die DDr kein Unrechtstaat war!
Sie sagte lediglich:
"Die DDR kann juristisch nicht als Unrechtstaat bezeichnet werden!" Damit hat sie Recht, da in der DDR zwar viel Unrecht aber eben nicht nur Unrecht herrschte! Das dan gewisse Zeitungen und Fernsehsender mal wieder die Zitate verdrehen und verzerren nur um Geld zu machen stört mich! aber ich glaube auch dass Jochimsen nicht für das Amt geeigenet ist! Aber sie ist ja noch das kleinste Übel. Wulff ist so ein typischer "Gute-Laune-Politiker" der immer schön grinst, aber nichts sinnvolles macht.
 

Jigelp

Pubquiz-Champion
Ehemaliges Teammitglied
Meine Meinung: Hätte die Linkspartei keinen Gegenkandidaten gestellt, dann würde Gauck Präsident werden. Aber es wird mit Linkskandidat wohl Wulff Präsident werden.

naja, im zweiten wahlgang ist die Gute nciht mehr dabei, dann kommen die linken stimmen bestimmt zu gauck
 

DeletedUser

Es sagt für mich deutlich das, was Horst Köhler angemahnt hat: Es besteht kein Respekt vor dem Amt des Bundespräsidenten mehr, immerhin das höchste Amt im Staat!

Obwohl der Präsident keine Aufgabe hat? Gesetze unterschreiben und in Extremfällen noch ein paar diplomatische Aufgaben, dass ist doch alles, was ein BP macht.

OK, formell mag es das höchste Amt sein, aber praktisch doch eher nicht.

@ Jigelp:
Da kannst du recht haben, wollen wir hoffen, dass es zum zweiten Wahlgang kommt.

Es sind noch 9 Tage bis zu Wahl. Um wie viel Uhr ist die eigentlich?
 
Zuletzt bearbeitet von einem Moderator:

DeletedUser

Also einen wichtigen Job hat der Bundespräsident noch.

Richtig!!!

Die Auflösung des Deutschen Bundestages nachdem Mutti die Vertrauensfrage gestellt und verloren hat.

Der jetzige Zustand unserer Regierung riecht doch sehr stark danach.
 

DeletedUser

Da kann ich cfcStinger nur zustimmen. Sollte Wulff nicht Präsident werden, also die Wahl verlieren, bleibt Merkel fast keine Alternative mehr als die Regierung aufzulösen.

Im Übrigen ist das Bundespräsidentamt tatsächlich das höchste Amt im Staate. Der Präsident löst nicht nur den Bundestag auf oder repräsentiert. Er unterzeichnet und veröffentlicht die Gesetze und ernennt, auf Vorschlag des Kanzlers, die Minister sowie die Beamten des Bundes. Er kann auch die Ernennung verweigern. Das ist bisher zwar noch nie vorgekommen, wäre aber ein durchaus interessanter Vorgang.
 

DeletedUser

Das alles klappt auf Landesebene auch ohne Präsident.

Dann werden die Minister halt vom Landtag ernannt. Könnte auch auf Bundesebene funktionieren. Bzw. warum sollte es nicht funktionieren? Weil es auf Bundesebene zwei Minister mehr gibt??????????????

Das Auflösen der Regierung könnte rein theoretisch auch durch eine Volksabstimmung geschehen oder man nimmt andere Institutionen dafür. Gibt ja genug.

Die Gesetze kann der Kanzler unterzeichnen.
 
Zuletzt bearbeitet von einem Moderator:

DeletedUser

Volksabstimmungen auf Bundesebene gibt es noch nicht!
Aber Merkel wird die Regierung nicht auflösen! Wenn sie das überhaupt macht iwrd sie danach mit der SPD eine Regierung bilden! Da binn ich mir sicher:( Diese Frau ist ja nahezu süchtig danach zu regieren. Die beiden Parteien haben halt nur gelernt wie man Wahlkampf macht, nicht wie man regiert. Da freut es mich weinigstens, dass sie ihre Vorschläge bestimmt nicht durchkriegen werden:):D
 

DeletedUser

[...]
Die Gesetze kann der Kanzler unterzeichnen.

Gute Idee. Kompetenzen- und Ämterhäufung. Es hat schon konkrete Gründe warum insbesondere das Unterzeichnen von Gesetzen bei einem anderen liegt als bei dem Oberhaupt der Regierun;)

Was Volksabstimmungen angeht bin ich aus Prinzip skeptisch und auch ehrlich gesagt ablehnend. Ich will das auch gerne begründen: Die meisten Menschen entscheiden aus einer momentanen Laune heraus, nicht aus einer rationalen Überlegung.
Frag mal spaßeshalber jeden den du kennst ob er findet das die jetzige Regierung weg gehört. Egal wann und bei welcher Regierung du diese Frage stellst werden die Antworten gleichermaßen ausfallen. Meckern ist halt immer leichter als konstruktiv mitarbeiten:)
 

Deleted User - 14831

Gute Idee. Kompetenzen- und Ämterhäufung. Es hat schon konkrete Gründe warum insbesondere das Unterzeichnen von Gesetzen bei einem anderen liegt als bei dem Oberhaupt der Regierun;)
Richtig!, Schau bitte mal in die Geschichte, Simpson, warum Hitler an die Macht kommen konnte und was er als erstes gemacht hat - nämlich das Amt des Kanzlers und des Reichspräsidenten vereinigt.
Von daher brauchen wir dringend Gewaltenteilung wos geht!
 

DeletedUser

Richtig!, Schau bitte mal in die Geschichte, Simpson, warum Hitler an die Macht kommen konnte und was er als erstes gemacht hat - nämlich das Amt des Kanzlers und des Reichspräsidenten vereinigt.
Von daher brauchen wir dringend Gewaltenteilung wos geht!

Gut, dann könnte man ja den Bundestagspräsidenten die Gesetze unterzeichnen lassen.

Oder man erhält das BP-Amt, gibt ihm dann aber weitere Rechte. Der Präsident hat bestimmt kein Stimmrecht im Bundestag, könnte er aber bekommen (unter der Bedingung, dass der Präsident dann schon vor dem Amtsantritt Bundestagsabgeordneter oder Landtagsabgeordneter war). Oder man gibt ihm im Verteidigungsfall (GG Art. 115a ff) den Oberbefehl über die Truppen, den bisher Merkel hat. Oder, oder, oder...

Aber es lohnt sich eigentlich nicht, ein quasi nutzloses Amt weiter zu erhalten. Entweder dem Amt mehr Rechte geben oder das Amt abschaffen.
 

DeletedUser

Das Amt ist weder quasi-nutzlos, noch würden die von dir vorgeschlagenen Zusatzkompetenzen es verbesseren. Im Gegenteil, sie würden zuviel Macht an einem Ort konzentrieren.
 
Oben